by Dr. Peter Meier
| Art. 175 der Schweizer Bundesverfassung regelte bisher die Zusammensetzung und Wahl des Bundesrates | Voraussetzung für die Wahl des Bundesrates durch das Parlament war der gesunde Menschenverstand der Repräsentanten des Schweizer Volkes in Bern, welche das langfristige Landesinteresse über das von Sonderinteressen stellen, und die Bereitschaft damit die vorherrschende Wissensarbeit in diesem Land an den effektiven Problemen für eine erstrebenswerte Zukunft auszurichten. Beide Voraussetzungen sind nicht zuletzt wegen den Aktivitäten gewisser Bundesräte nicht mehr gegeben, womit sich eine Änderung von Art. 175 aufdrängt, wollen wir nicht mehr weiter einfach zusehen müssen, wie die Substanz dieses Landes kannibalisiert wird.
| |
| Die Affäre Hirschhorn hat nach dem Bonobo-theater der expo.02 und den Todsünden der Bergierkommission das Fass zu Überlaufen gebracht. Seit 1968 wurde dieses Fass von Staatstreichern systematisch gefüllt und gipfelte bei der 700-Jahr Feier 1991 in der Kriegserklärung an die Schweiz. Bundesrat Schmid schaut diesem Treiben 2002 am Bonobotheater, wenn auch grimmig, so doch aus Angst vor einer Medienschelte zu. So wird das Volk zum Hofnarren seiner sieben Herren im Bundesrat gemacht. Damit herrscht, seit Bundesrat Ogi noch die Herrschaft der Freude bemühte, im Bundeshaus eine Stimmung wie in George Orwells Wahrheitsministerium. | An dieser Degeneration dieses Landes sind gewisse Bundesräte mitschuldig. Bundesrat Furgler führte das Mobbing von Kollegen in den Bundesrat ein; einigen nahmen den Hut. Man schaute dem Marsch der 68er durch die Institution zu. Seit Bundesrat Villiger deckt man beim Militär, was anderorts als Korruption bezeichnet würde. An seiner 1. Augustrede von 1997 hat Bundesrat Arnold mit seiner Anmassung : "Wir brauchen keine Propheten, weder in- noch ausländische!" den Geist der Bundesverfassung verletzt; mit allen Konsequenzen! Seit Bundesrat Coti duldet und finanziert man mit dem Kollegium Helveticum an der ETH Zürich eine postnormale Schwarzkunstschule, welche subtil und hocheffizient einen Geist verbreitet, welcher dem gesunden Menschenverstand und dem Geist der Bundesverfassung widerspricht. Indiskretionen und Psychopolitik sind im Bundesrat schon seit einiger Zeit an der Tagesordnung. Bundesrat Deiss liess sich 2004 mit einem roten Teppich als Präsident der Eidgenossenschaft wie der der USA feiern. Bundesrätin Calmy-Rey politisiert in der EU Frage subtil am Volkswillen vorbei. Man schotte sich erhaben vom Volk ab, diniert lieber in Brüssel und statt wie gesetzlich vorgesehen, antwortet man auf Eingaben von Einzelpersonen, wenn überhaupt, mit Infotainment. Dazu hat man ein Apparat aufgezogen, der punkto Agitation und Desinformation sich subtil dem der vergangenen DDR angleicht. Bundesrat Couchepin verkauft 2004 das Volk als Quelle der Macht der Politiker für dumm, greift Künstler an, wo sie an seinem Image kratzen und verteidigt sie, wo sie Bundesrat Blocher symbolisch anpinkeln und sich über Volksabstimmungen mit der gleichen Fäkalsprache lustig machen.
| |
Wir arbeiten deshalb an einer Änderung von Art. 175 zwecks Bestätig-ungswahl des Bundes-rates durch das Volk. Dabei bleibt die bisherige Wahl neuer Bundesräte, weil sinnvoll unangetastet. Damit ist ein Modell für die Revitalisierung der Wissensarbeit dieses Landes anzustreben, bis sie auf allen Ebenen wieder eine erstrebens-werte Zukunft hat. Das haben die Eidgenossen 1291 mit dem Bundes-brief auf einem hohen Niveau, ohne Intellek-tuelle und Künstler geschaffen! Ebenso mit der Verfassung von 1848, nach dem Politkünstler 1798 die Schweiz Napoleon zum Frasse vorgeworfen haben...
| Für eine Volksinitiative für eine WissenSchaft mit Zukunft ist die dermassen von oben nach unten verwirrte Schweiz noch nicht reif, obwohl dieses Anliegen dringend nötig wäre. Der Grundgedanke der NZZ, dass der Mensch ein freies Wesen ist, das eine Verantwor-tung gegenüber dem Gemeinwesen hat, ist zwar notwendig, aber nicht hinreichend. Die hinreichende Wissensarbeit mit Zukunft muss immer wieder beispielgebend von einer kritischen Anzahl Verständiger von unten nach oben durchscheinen. Als Wink mit dem Zaunpfahl streben wir deshalb zuerst die Wiederherstellung der in letzter Zeit verschleierten Volksouveränität an. Es kann nicht sein, dass sich der intellektuelle Kunstfilz mehr Freiheiten anmasst, als er dem Volk zu geben bereit ist. Deshalb müssen seine obersten Herren Bundesräte sich der Bestätigung durch das Volk stellen. Nach vier Jahren soll deshalb das Parlament dem Volk seinen Entscheid zur Bestätigung oder Abwahl von Bundesräten bekannt geben, die z.B. wie 2003 Bundesrätin Ruth Metzler, weiter im Amt bleiben möchte. Das Volk soll dann darüber das letzte Wort haben. Dabei geht es nicht um eine Wahlkampagne wie in andern Ländern und die Parteien sollen sich dabei heraushalten. Betroffene Bundesräte sollen sich z.B. in einer ARENA mit den Parteipräsidenten, via Fernsehen dem Volk stellen. Dabei ist ihnen noch zu einer guten Sendezeit eine Radioansprache, und mit den Abstimmungs-unterlagen einen schriftlichen Rechenschaftsbericht zuzugestehen. Dass man aber ganze Stäbe von sogenannten Informations-beauftragten auf Kosten der Steuerzahlern bemühen kann, soll verboten sein. Im Zentrum soll die informative Kommunikation eines Rechenschaftsberichtes und zukünftiger Absichten sein, keine Psychopolitik und Polemik!
| |
| Mit dem Ausfüllen des beiliegenden Formulars teilen Sie uns Ihre Bereitschaft mit, sich für das obern erwähnte Anliegen einzusetzen. Damit richten wir uns nicht nur an Schweizer Stimmbürger, sondern an alle Freunde der Schweiz mit einer Wissensarbeit für eine erstrebenswerte Zukunft. Wir leben in der Schweiz so, dass, wenn alle Menschen auf dieser Erde es gleicher-massen täten, dafür fünf Planeten Erde gebraucht würden. Deshalb haben wir Schweizer eine besondere Verantwort-ung, Vorreiter für eine WissenArbeit mit Zukunft zu werden! Mit einer blossen Kultur-freiheit, die sich an der von den Kulturschaffen-den selbst definierten, sogenannten Würde des Menschen orientiert, ist es nicht getan!
| | |
| Sie bestimmen mit Ihrer Eingabe mit, ob die Schweiz, wenn es so weiter geht, zu einem blossen Museum als Plattform für Abzocker aller Filze verkommt, oder noch eine erstrebenswerte Zukunft hat. Wir sind die Leute, die das System hinter-fragen, um mit Kreativität, das was nicht lebenserfüllend ist, aus den Angeln zu heben, bis lebens-erfüllende Plattformen selbstverständlich sind! Wir wollen keine Doppelmoral und keine "Class Politique" oder sonst einen Filz. Wir wollen einen Bundesrat, der sich wieder als oberster Diener der Lebenser-füllung in der Schweiz versteht. | Man kann, und wir wollen es, verstehen, was mit uns passiert; ich mit mir, und wohin das führen soll, für mich, zur Lebenserfüllung möglichst vieler. Dazu arbeiten wir an einer Schweiz als lebenserfüllende Plattform statt einer überholten, menschenverachtenden Organisationsform. Über den Rechtsstaat hinaus erfordert das zur Definition um Umsetzung des Rechts eine Volksinitiative für eine WissenSchaft mit Zukunft. Mit Wissensarbeit#3 ist auch die Frage zu beantworten, was Menschen ausser Geld, Macht und Ruhm, Beliebigkeit, Auswahl und billigen Preisen, hin zur Lust und weg von der Unlust und Angst vor der Zukunft, noch motiviert. Die Frage was der Mensch sei, wird vom Zeitgeist jeden Tag neu gestellt aber nicht beantwortet; es ist aber möglich die Frage zu beantworten, nach welchem Prinzip ich mein, nach welchem Sie Ihr, Leben erfüllen können und sollen; damit wollen wir in Zukunft Staat machen; mit der Wissensarbeit am Zeitgeist ist nämlich keiner mehr zu machen! Es geht uns nicht um eine hedonistisch beliebige Individualisierung des Unwesentlichen, Formen. Wir wollen keinen Fortschritt Richtung "schneller - besser -billiger" am Rand des Abgrundes, kein Fortriss nach "global - grösser - standardisierter", kein Fortschrott angefangen von sinnlosen Diskussionen bis hin zur Umweltver-schmutzung. Wir streben den Rechtzeitig Projekt-Orientierten Kompetenzaustausch für das Reframing unser Welt an. Das erfordert als Basis für einen Redesign, die sich auf die Lebenserfüllungs-prinzipien der Betroffenen bezogene WissenArbeit mit Zukunft. Dafür wollen wir allen voran, die Möglichkeit, den Bundesrat in die Pflicht nehmen zu können: Was für die Kantone recht ist, ist in der staatspolitisch milden Form unserer Initiative für den Bundesrat billig.
| |
| [Up] [Schweizer 2004] [Gegensätze] [Klartext] [Zeitwende 2004] [Warnung] [Vorurteil] [Souverän] | |
